150 Jahre SPD - 150 Jahre: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität

Bild: Metzenleitner
Hans Metzenleitner

Bei der Nominierungsversammlung für die Kandidaten der Bischofswieser SPD beschäftigte sich der Fraktionssprecher der SPD im Kreistag und im Bischofswieser Gemeinderat, Hans Metzenleitner, in einer bemerkenswerten Grundsatzrede mit der Frage, inwieweit die ur-sozialdemokratische Forderung nach mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft auch in der Gemeindepolitik noch aktuell ist. Sein Credo lautete:
SPD-Politik stehe immer für Gerechtigkeit – auch auf Gemeindeebene. „Die Verwirklichung von Chancengerechtigkeit, Generationengerechtigkeit sowie sozialer Gerechtigkeit stand im Mittelpunkt kommunalpolitischen Arbeit der SPD und wird wird auch künftig das Ziel sein.“

Chancengerechtigkeit
Wenn es um Chancengerechtigkeit geht, dann werden die Weichen bekanntlich schon sehr früh gestellt. Aus diesem Grunde habe sich die SPD stets für eine möglichst umfassende und professionelle Kinderbetreuung eingesetzt. Aus Sicht der SPD muss dies eben auch aus Gründen der Gerechtigkeit langfristig sogar kostenfrei möglich sein.

Generationengerechtigkeit
Eine vorausschauende Gemeindepolitik beeinflusse aber auch die Generationengerechtigkeit. „Wer ohne Not die Bebauung wertvoller Talflächen vorantreibt, nimmt kommenden Generationen die Entwicklungsmöglichkeiten“, erklärte Metzenleitner und warb für eine Entschleunigung bei der Baulandausweisung. Die Zukunft der Gemeinden liegt nicht in einer offensiven Ansiedlungspolitik, sondern im qualitativen Wachstum. So gelte es die Ortskerne zu stärken, Hotelneubauten möglichst ressourcenschonend (Beispiel: Standort „Hotel Geiger“) zu verwirklichen und unsere Kulturlandschaft zu erhalten. Was ortsplanerisch vertretbar ist, ist auch landschaftsverträglich. Daher hat die kritische bis ablehnende Haltung der SPD gegenüber hemmungslosen Bauplanungen der Ortsentwicklung in den Gemeinden des südlichen Landkreises insgesamt gut getan. Als Beispiele seien hier genannt: das gescheiterte Immobilienprojekt bei der ehemaligen Kurklinik in der Stanggaß, die geplante Umwandlung von Bauernland in Bauland am Kressenfeld und nicht zuletzt auch das gescheiterte Immobilienprojekt am Königssee.

Soziale Gerechtigkeit
Letztlich ist es auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, wenn Gemeindepolitik sich nicht an an der Gewinnmaximierung Einzelner orientiert, sondern am Gemeinwohl. Die SPD kann daher stolz darauf sein, wenn sie maßgeblich dazu beigetragen hat, dass die ehemalige Kurklinik in der Stanggaß vor Spekulation und Fehlplanung bewahrt worden ist. Gleiches gilt für die Fehlplanungen beim Hotel Geiger, am Kressenfeld oder beim Immobilienprojekt am Königssee.
Was wir daher auch künftig brauchen, ist eine am Gemeinwohl orientierte Gemeindepolitik. Diese verlangt nach mehr Augenmaß für das machbare sowie nach Gemeinsamkeit sowohl über die Gemeindegrenzen hinaus wie auch in der frühzeitigen und umfassenden Zusammenarbeit mit den Bürgern.
Termine
18.10.2017 19.00 h
Perspektiven der landwirtschaftlichen Entwicklung im alpinen Raum

Öffentliche Diskussion mit der SPD-Europaabgeordneten Maria Noichl
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